Roman Gerhardt

I. Anträge

Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes: Umgebung des „Kreisels“ stadtplanerisch mitdenken (Drs. 2221/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umsetzung der Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes die anstehenden baulichen Veränderungen im Sockelgeschoss des Kreisels einzubeziehen. Insbesondere sind die angrenzenden Straßen, Bushaltstellen, Fuß- und Radwege mitzuberücksichtigen. Die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes ist zu gewährleisten, daher sind die zuständigen Senatsverwaltungen und andere in die Verkehrsplanungen sofort mit einzubeziehen. So sind breitere Bürgersteige vor dem Kreisel, die Reduzierung der Fahrspuren und die Installation von Fahrradstreifen zu realisieren. Das Bezirksamt hat mit seinen Vorstellungen an den Investor heranzutreten, um für ein besonderes städtebauliches Ensemble am Hermann-Ehlers-Platz zu sorgen. Eine finanzielle Beteiligung des Investors ist zu verhandeln.

Sicherer Fußgängerüberweg über den Dahlemer Weg (Drs. 2222/V)

Das Bezirksamt und eventuell zuständige Stellen werden aufgefordert, die sichere Querung des Dahlemer Wegs umzusetzen. Die lange geforderten Fußgängerüberwege über den Dahlemer Weg sind schnellstmöglich anzulegen. Zusätzlich zu den bestehenden Betriebsauflagen für die Bahn sollen an den Überwegen auf beiden Seiten Sicherungsposten, auf der westlichen Seite vor den Schienen, auf der östlichen Seite auf dem Gehweg des Dahlemer Wegs, angeordnet werden. Vor den Überwegen ist in jedem Fall zu halten. Der Schienenweg in der gedachten Verlängerung des Fußgängerüberwegs darf erst befahren werden, wenn sich zwischen den Sicherungsposten keine Personen mehr aufhalten. Der schmale Raum zwischen Schienen und Fahrbahn verhindert bisher die Anordnung der Fußgängerüberwegen. Da die Bahn aber äußerst selten fährt, sind sichere Querungsmöglichkeiten weit höher zu bewerten als die mit der Anordnung zum Betrieb einhergehende Einschränkung. Laut Antwort auf die Schriftliche Anfrage 612/V sind solche Anordnungen möglich.

Lauenburger Platz regelmäßiger säubern (Drs. 2223/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinigungsintervalle am Lauenburger Platz deutlich zu verkürzen. Der Platz wird intensiv durch die Bürgerinnen und Bürger genutzt. Im Sommer werden sicherlich die Wiesen rund um den See noch ausgiebiger genutzt. Leider ist gerade in jüngster Zeit zu beobachten, dass die dort aufgestellten Mülleimer nicht ausreichen, um den dort hinterlassenen Müll aufzunehmen. Um einer „Vermüllung“ des Platzes entgegenzuwirken, bedarf es kürzerer Reinigungsintervalle, insbesondere müssen die Mülleimer regelmäßiger geleert werden.

Übermittlung der Einwahldaten für den Ausschuss an die zuständigen Seniorenvertreter (Drs. 2224/V)

Der BVV-Vorstand wird ersucht, dafür zu sorgen, dass der oder die für den Ausschuss zuständige Seniorenvertreter oder -vertreterin die Einwahldaten für die Videokonferenzen der Ausschusssitzungen vom BVV-Büro zugesendet bekommt. Spätestens wenn der oder die zuständige Seniorenvertreter oder -vertreterin das Rederecht im Ausschuss bekommt, benötigt er oder sie die Einwahldaten. Das funktioniert aber nicht, wenn die Einwahldaten nicht vorab zugesandt werden.

II. Kleine Anfragen

Inklusive Spielplätze (Drs. 2219/V)

Die SPD-Bezirksverordnete Eva Reitz-Reule fragte das Bezirksamt:

1)   Gibt es inklusive und barrierefreie Spielplätze in Steglitz-Zehlendorf? Wenn ja, wie viele und wo befinden sich diese Spielplätze?

2)   Wenn nein, sind solche Spielplätze in der Planung und warum ist das Bezirksamt bisher noch nicht tätig geworden?

3)   Das Land Berlin stellt seit 2019 dem Bezirk aus dem Ergänzungshaushalt zusätzliche Mittel, bisher circa 1,5 Mio. Euro, für Spielplatzsanierungen zur Verfügung. Sind diese zusätzlichen Mittel auch für Anschaffungen barrierefreier Spielgeräte verwendet worden?

4)   Ist das Bezirksamt auch der Meinung, dass die Spielplätze in unserem Bezirk für jedermann nutzbar sein sollen und deshalb möglichst schnell barrierefreie und inklusive Spielmöglichkeiten zu schaffen sind?

Weitere Nachfragen zum Komplex Dialogdisplays (Drs. 2220/V)

Der SPD-Bezirksverordnete Rainer Ziffels fragte das Bezirksamt:

1)   Seit wann sind die vormals acht Dialogdisplays genau kaputt und somit nicht mehr einsatzfähig?
Antwort des Bezirksamts: Dies ist hier auf Grund von Personalwechsel im Fachbereich Straßenunterhaltung nicht mehr genau nachvollziehbar. Wie ich Ihnen bereits in der Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage zu demselben Thema mitgeteilt habe, mussten diese Geräte aus Altersgründen, weil sei kaputt waren, aussortiert werden. Wann das genau war, ist aus Sicht des Amtes unerheblich.

2)   Wann genau wurden neue Dialogdisplays bei der zuständigen Senatsverwaltung beantragt?
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat mit Schreiben des Staatssekretärs vom 25.07.2019 bei den Bezirken nachgefragt, ob Dialogdisplays gewünscht werden. Daraufhin hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit Schreiben vom 28.08.2019 zunächst vier Dialogdisplays angefordert. Wichtig war uns dabei, dass diese Displays auch Verkehrsdaten wie Verkehrsart, Verkehrsbelastung und die gefahrene Geschwindigkeit messen.

3)   Wie oft wurde bei der zuständigen Stelle nachgefragt, wann denn mit den neuen Dialogdisplays zu rechnen sei?
Mit Schreiben vom 12.02.2020 teilte uns die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass das Interesse an Dialogdisplays von Seiten der Bezirke sehr groß war – rund 90 Stück wurden beantragt –  größer als die von dort im Haushaltsansatz für Dialogdisplays angemeldete Summe, so dass in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 jeweils für ganz Berlin 16 Stück angeschafft werden, im Jahr 2022 nochmals 8 Stück. Im Dezember 2020 hat die Senatsverwaltung die Dialogdisplays auf der Vergabeplattform ausgeschrieben. In der Amtsleitendenrunde Straße im Januar 2021 wurde mitgeteilt, dass die Senatsverwaltung im März/April auf die Bezirke zukommen wird. Darauf warten wir. Eine Nachfrage bei der Senatsverwaltung in dieser Woche erbrachte keine neuen Erkenntnisse.

4)   Wann ist mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme zu den Anträgen 0024/V (Dialogdisplay im Lichterfelder Ring aufstellen), 1712/V (Dialogdisplay zur Schulwegsicherung in der Leo-Baeck-Straße aufstellen) und 1997/V (Dialogdisplay in der Carstennstraße) zu rechnen?
Es gibt mehrere Beschlüsse zu Dialogdisplays aus den letzten Jahren, wahrscheinlich mehr als die drei genannten. Im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau wurde schon mehrfach über das Thema Dialogdisplays gesprochen. Es wurde vom Bezirksamt immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Priorisierung erfolgen muss, da die Anzahl der Displays begrenzt sei. Die Bezirksverordneten waren sich aber einig, dass die Standorte vor Schulen bevorzugt bei der Aufstellung der neuen Dialogdisplays berücksichtigt werden sollen. Entsprechend wird das Bezirksamt verfahren.

Die Kleine Anfrage wurde wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

I. Anträge

Beirat zum „Bündnis für Bildung“ endlich wieder einberufen (Drs. 2189/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, den Beirat zum „Bündnis für Bildung“ endlich wieder regelmäßig einzuberufen. Der Beirat soll, wie im Januar 2014 beschlossen, wieder vierteljährlich tagen. Das „bezirkliche Rahmenkonzept zur Kooperation von Schule und Jugendhilfe“ wurde in Steglitz-Zehlendorf zum „Bündnis für Bildung – kooperieren, vernetzen, mitmachen“. So wurde es 2014 in der Sitzung von Beirat und Steuerungsgruppe „Bündnis für Bildung“ beschlossen. Im Beirat soll regelmäßig über die sozialräumliche Bildungsplanung Jugendhilfe und Schule der Steuerungsgruppe berichtet, beraten und geplant werden. Der Beirat besteht aus Stadträtinnen und Stadträten für Schule und Jugend, Jugendhilfe, freien Trägern, Schulamt, Schulaufsicht, Schulpsychologie und politischen Vertretern der Fraktionen aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Schulausschuss. Dieses Gremium ruht seit einiger Zeit. Um die Arbeit des „Bündnis für Bildung“ zu festigen und zu verstärken, ist ein Wiedereinsetzten des Beirates erforderlich.

Tempo 30 auf einem Teilstück der Feuerbachstraße ermöglichen (Drs. 2190/V)

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Feuerbachstraße zwischen Schloß- und Schöneberger Straße aus dem Hauptstraßennetz herausgelöst wird. Anschließend soll dieses Teilstück in die vorhandene Tempo-30-Zone integriert werden, dazu sind die Vorfahrtregelungen an der Kreuzung Holsteinische Straße und der Einmündung Alsenstraße aufzuheben. Nachdem der Busverkehr aus diesem Teilstück herausgenommen wurde, ist eine Hauptstraßenfunktion nicht mehr notwendig. Die Straße hat trotz des vorhandenen Gewerbes überwiegend Wohncharakter. Tempo 30 in diesem Bereich entspricht dem Beschluss der BVV vom September 2018 (528/V).

Regelungen für Angelnde im Schlachtensee und der Krummen Lanke (Drs. 2191/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, sofern nicht in eigener Zuständigkeit, dass Bereiche für Angelnde ausgewiesen werden, die ausschließlich für Angelnde zugänglich sind. Ferner ist mit dem ansässigen Anglerverein gemeinsam zu klären, gegebenfalls unter Hinzuziehung von Naturschutzvereinen und den Naturrangerinnen und Naturrangern, wie deren Mitglieder sich an Pflege- und Naturschutzmaßnahmen beteiligen können. Die Neuregelungen für die Angelnden waren ein Thema der fraktionsübergreifenden Arbeitsgemeinschaft Schlachtensee und Krumme Lanke, die im letzten Herbst ihren Abschlussbericht vorgelegt hat: Angelnde erfüllen eine wichtige Funktion zur Steuerung des Fischbesatzes in den Gewässern. Sie unterliegen dabei auch den Regeln eines angemessenen Naturschutzes. Den Angelnden sollten keine Sonderrechte eingeräumt werden beispielsweise zum Betreten geschützter Bereiche, um die Akzeptanz von Regeln und Einschränkungen zu erhöhen, die für alle anderen Nutzergruppen zugunsten des Naturschutzes gelten.

II. Kleine Anfragen

Dialogdisplays: Schrott oder einsatzfähig? (Drs. 2208/V)

Der SPD-Bezirksverordnete Rainer Ziffels fragte das Bezirksamt:

1)   Wie viele Dialogdisplays standen dem Bezirksamt ursprünglich zur Verfügung und wie viele sind aktuell im Einsatz?

2)   Trifft es zu, dass Dialogdisplays verschrottet werden mussten, weil sie nicht zu reparieren waren? Falls ja, was war genau defekt?

3)   Ab wann werden neue Dialogdisplays wieder in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen?

4)   Wie ist generell das Vorgehen in solchen Fällen? Kann jederzeit bei der zuständigen Senatsverwaltung ein neues Gerät angefordert werden und wer trägt dafür die Kosten?

Dampfwalze Elfie-Wiese und zusätzliche Sitzbänke (Drs. 2209/V)

Der SPD-Bezirksverordnete Rainer Ziffels fragte das Bezirksamt:

1)   Wann ist mit der Reparatur der eingezäunten Dampfwalze auf der Elfie-Wiese zu rechnen, so dass sie wieder für die Kinder zur Verfügung steht?
Das Bezirksamts antwortet: Die Walze erfüllte nicht mehr die Spielplatznorm DIN EN 1176 und war nicht verkehrssicher, unter anderem gab es Kopf- und Fingerfangstellen. Nach vielen Jahren mit Reparaturen beziehungsweise Rückbauten der gefährlichen Elemente war nun kein weiterer Umbau mehr möglich. Die Walze wurde im Februar 2021 abgebaut. Ein Ersatzgerät ist in naher Zukunft nicht geplant, da der größte Spielplatz des Bezirks viele, breit gefächerte Spielmöglichkeiten bietet.

2)   Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Elfie-Wiese an vielen Tagen derart gut besucht ist, dass die Sitzbänke oft nicht ausreichen?
Dies trifft auf sehr viele unserer Spielplätze zu; sie sind in den letzten Jahren immer mehr Schwerpunkt der individuellen Freizeitgestaltung geworden. Darum wurden auch an der Elfie-Wiese sogenannte Jugendbänke installiert, um dieser Nutzergruppe gerecht zu werden. Dabei handelt es sich um Bänke, die eher zum Hocken und Chillen einladen.

3)   Kann das Bezirksamt sich vorstellen, dort zusätzliche Sitzbänke zu schaffen? Wenn ja, wird es dort in naher Zukunft oder mittelfristig in dieser Hinsicht aktiv?
Der Fachbereich Grün wird dies prüfen. Angesichts begrenzter Mittel sind auch in diesem Bereich Prioritäten zu setzen.

Die Kleine Anfrage wurde wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Wer übernimmt die Federführung für die Umsetzung des Klimaantrags? (Drs. 2213/V)

Die SPD-Bezirksverordnete Olemia Flores Ramirez fragte das Bezirksamt:

Wer ist im Bezirksamt für die Umsetzung des Beschlusses „Klima-Maßnahmen sofort!“ (Nr. 1242/V) zuständig?
Das Bezirksamts antwortet: Abweichend von der üblichen Vorgehensweise bei der Umsetzung von BVV-Beschlüssen, das heißt Zuweisung an die zuständige Abteilung der oder des Dezernenten, sind im Falle des oben genannten Beschlusses alle Bezirksamts-Mitglieder gleichermaßen zuständig, weil der Klimaschutz und die damit sehr konkreten Maßnahmen einer Zusammenarbeit des Bezirksamts als Kollegialorgan erfordern. Nur so kann dieses wichtige und vor allem ämterübergreifende Thema bearbeitet werden. Da noch nicht klar ist, wie die Abteilungsstruktur in der nächsten Legislaturperiode sein wird, der Beschluss aber in die nächste Legislaturperiode hineingeht, haben wir uns im Bezirksamt entschieden, alle Abteilungen für die Umsetzung einzusetzen, statt dies nur einem Dezernenten oder einer Dezernentin zuzuordnen.

Die Kleine Anfrage wurde wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

III. Große Anfrage

IT-Ausstattung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf – mobiles Arbeiten während und nach der Pandemie (Drs. 2188/V)

Die SPD-Bezirksverordneten Uwe Netzel und Dr. Dmitri Stratievski fragten das Bezirksamt:

1)   Wann wurden im Jahr 2020 die ersten mobilen Geräte (Laptops) für die Regionalen Sozialen Dienste des Jugendamtes geliefert und um wie viele Geräte handelte es sich? Wurde die Anschaffung mit bezirklichen Haushaltsmitteln getätigt oder erfolgte eine andere Finanzierung?

2)   Wann wurden weitere Laptops für den Bezirk beschafft? Wurde die Anschaffung mit bezirklichen Haushaltsmitteln getätigt oder erfolgte eine andere Finanzierung?

3)   Wenn Geräte mit Hilfe des Landes beschafft wurden: Wurden dem Senat beziehungsweise dem Land Zusagen über den Einsatzbeginn gemacht? Wenn ja, welche? Können diese Zusagen vollständig eingehalten werden?

4)   Ab wann wurden beziehungsweise werden welche Geräte zur Erleichterung des mobilen Arbeitens im Bezirk zum Einsatz gebracht…
a)   …in den Räumen des Bezirks?
b)   …außerhalb mit Zugriff auf das Landesnetz?
Sind zusätzliche Voraussetzungen (Hard- und/oder Software) dafür nötig beziehungsweise nötig gewesen? Wenn ja, aus welchen Mitteln wurden die zusätzlichen Voraussetzungen finanziert beziehungsweise müssen sie finanziert werden?

5)   Wurden Ämter bei der Verteilung der Geräte prioritär behandelt und warum?

6)   Entsprechen diese Geräte den aktuellen technischen Anforderungen im Sinne der beruflichen Aufgaben der Mitarbeitenden des Bezirksamtes? Verfügen diese Geräte über die aktuelle Sicherheitssoftware?

7)   Wie viele mobile Geräte kamen konkret in den Monaten der zweiten Corona-Welle vom Oktober 2020 bis Januar 2021 zum Einsatz, um für die Beschäftigten den Arbeitsschutz zu gewährleisten?

8)   Wie viele Möglichkeiten zur Teilnahme an Videokonferenzen beziehungsweise zur Organisation von Videokonferenzen stehen den Beschäftigten des Bezirksamtes zur Verfügung?

9)   Wurden die Mitarbeitenden des Bezirksamtes für den Umgang mit Geräten und installierten Programmen geschult?