In die Affäre um die seit 2012 leerstehende Villa in der Schmarjestraße 10 in Zehlendorf kommt Bewegung. Die Berliner Morgenpost berichtet von einem Besichtigungstermin Anfang Februar. Jugendstradträtin Carolina Böhm (SPD) erklärt im Leute-Newsletter des Tagesspiegels, dass sich insgesamt über ein Dutzend Vereine und Organisationen bei ihr gemeldet hätten.
Frischer Wind im Seengebiet
Der Schlachtensee und die Krumme Lanke gehören zu den beliebtesten Erholungsgebieten und Badeseen in ganz Berlin. Die durch den Klimawandel stark steigenden Temperaturen im Sommer, die gute Verkehrsanbindung mit U- und S-Bahn sowie der Informationsaustausch im Internet führen jedoch dazu, dass jedes Jahr mehr Menschen an die Grunewaldseen strömen.
Gleichzeitig liegen die Vorstellungen und Wünsche der unterschiedlichen Nutzergruppen häufig weit auseinander: Die Spaziergänger freuen sich über ruhige Wanderwege mit Blick auf die Seen, die Jogger möchten ungestört laufen, Radfahrende genießen die schnelle Fahrt auf gepflegten Wegen. Hundehalter wünschen sich möglichst viel Bewegungsfreiheit für ihre Tiere, Badende hingegen möchten den See nur ungern mit den Vierbeinern teilen. Die einen möchten am See in Ruhe entspannen, die anderen lieber Spaß haben und feiern. Bei alledem dürfen natürlich auch die im Landschaftsschutzgebiet lebenden Pflanzen und Wildtiere nicht zu kurz kommen.
Diese Nutzungswünsche zu moderieren und Konflikte zu vermeiden ist Aufgabe der Bezirkspolitik. Wie viel dabei schief gehen kann, zeigte sich unter anderem bei dem von der ehemaligen Stadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne) verordneten Hundeverbot, das eine gewaltige Protestwelle seitens der Hundeliebhaber hervorrief und gleich zweimal vor Gericht scheiterte.
Fehler darf man machen – man sollte sie anschließend nur nicht wiederholen. Die SPD in Steglitz-Zehlendorf hat daher einen Dialog mit den Interessensgruppen sowie Expertinnen und Experten eingeleitet. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe Seengebiet flossen ein in ein umfassendes Konzept, das aufzeigt, wie die Konflikte unter den Nutzerinnen und Nutzern ebenso minimiert werden können, wie auch die Belastung für die Seen und Wälder selbst (das Konzept können Sie hier herunterladen). Der von der SPD geforderte Sonderausschuss „Entwicklung und Pflege des Grunewald-Seengebietes“ (zur Drucksache) wurde von der schwarz-grünen Zählgemeinschaft letztlich nach langer Debatte in Form eines „Workshops mit Experten“ realisiert.
Der erste Schritt sollte sein, dass die Wege besser ausgeschildert werden. Die An- und Abreisewege müssen auch für Ortsfremde verständlich sein. Ebenso sollten die Toiletten, Gastronomie, aber auch Badestellen, Wander- und Radwege für alle leicht auffindbar sein. Die Badestellen müssen zudem auch für behinderte oder mobilitätseingeschränkte Menschen zugänglich und nutzbar sein.
Dringend muss die Anzahl der Toiletten erhöht werden, derzeit gibt es nur zwei Container am Schlachtensee und einen an der Krummen Lanke. Alle drei befinden sich in schlechtem Zustand, teilweise viel zu weit entfernt von den Badestellen und müssten häufiger gereinigt werden. Ähnliche Probleme gab es lange mit dem Müll – seit die Berliner Stadtreinigung (BSR) diese Aufgabe übernommen hat, konnte die Situation spürbar verbessert werden.
Sinnvoll wären eigene Wege für Radfahrende, die gerne schnell unterwegs sind. Gut ausgebaute Strecken etwas abseits des Ufers, möglicherweise unter Einbeziehung der Havelchaussee und des Kronzprinzessinnenwegs, würden die Attraktivität der Alternativrouten erhöhen und Konflikte auf dem Uferweg vermeiden.
Oberhalb der Seen wurde mittlerweile Berlins größtes Hundeauslaufgebiet eingerichtet – am Ufer hingegen gilt strikter Leinenzwang. Nach den scharfen Protesten von beiden Seiten konnte hiermit endlich ein – gerichtsfester – Kompromiss gefunden werden, der zur Befriedung beider Nutzergruppen geführt hat. Die SPD-Fraktion setzt sich zudem für ein stadtweites Konzept für Hundeauslaufgebiete ein. Derzeit kommen Hundebesitzer aus ganz Berlin und sogar dem Umland mit ihren Tieren nach Steglitz-Zehlendorf, verstärkt wird das Problem durch zahlreiche Hundeausführdienste. Hier sind Senat und Bezirk gleichermaßen in der Pflicht.
„Mittlerweile konnten wir auch die anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung von einigen unserer Ideen überzeugen“, freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rainer Ziffels. Der SPD-Antrag, die Wege zu den Badestellen auch für Rollstuhlfahrende zu ertüchtigen, wurde angenommen (zur Drucksache geht es hier). Ein weiterer Antrag, der auch die Badestellen selbst durch je eine Einstiegshilfe am Schlachtensee und der Krummen Lanke für Menschen mit Behinderung nutzbar hätte machen sollen, scheiterte jedoch an der schwarz-grünen Mehrheit (Drucksache). Einen weiteren Antrag der AG Seengebiet brachten nun CDU und Grüne fast wortgleich selbst ein: So soll in den kommenden Monaten endlich ein einheitliches Informationssystem entwickelt und installiert werden (Drucksache). Um die rasche Umsetzung nicht zu gefährden, ist die SPD-Fraktion diesem Antrag beigetreten.
„Ich freue mich sehr, dass unsere jahrelange Arbeit nicht umsonst war, und auch die anderen Parteien dem schleichenden Niedergang nicht länger tatenlos zusehen möchten. Wir setzen uns auch in Zukunft dafür ein, dass die wunderschönen Grunewaldseen für alle Besuchergruppen gleichermaßen nutzbar sind – und bleiben!“, so Ziffels.
Ordnungsamt zieht positive Bilanz
Das Ordnungsamt kann für das Jahr 2019 eine gute Bilanz ziehen. SPD-Stadtrat Michael Karnetzki bedankt sich in der Berliner Woche nicht nur bei seinen Mitarbeitern, sondern freut sich auch über die Bürgerinnen und Bürger, die sich an die Regeln halten.
Milieuschutz für Lichterfelde-Ost
Die Berliner Woche berichtet über den Antrag der SPD-Fraktion, den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Die SPD reagiert damit auf das von einem Investor geplante Vorhaben, den Ferdinandmarkt umzubauen.
Fachwerkhaus am Elvirasteig abgerissen
Ein Stück Berliner Geschichte musste am Schlachtensee für einen tristen Neubau weichen. Der Abriss des historischen Chauffeurshauses bedeute einen unwiderbringbaren Eingriff in den Charakter der Villenkolonie, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in der B.Z.
Planungsfehler des Bezirksamts gefährden Sanierung des Beethoven-Gymnasiums
Nachdem sich die Unterrichtsausfälle im Lankwitzer Beethoven-Gymnasium durch Heizungsausfälle, Rohrbrüche und herabfallende Fassadenteile stark gehäuft hatten, wurde 2017 endlich mit der dringend notwendigen Sanierung des Schulgebäudes begonnen. Der erste Bauabschnitt ist mittlerweile fast abgeschlossen, mit dem zweiten sollte im kommenden Jahr begonnen werden.
Vor zwei Wochen wurden die Bezirksverordneten von der zuständigen Stadträtin Maren Schellenberg (Grüne) jedoch darüber informiert, dass sich die Kosten wohl von geplanten 19,6 Mio. auf bis zu 30 Mio. Euro erhöhen werden. Während der Bauarbeiten habe sich herausgestellt, dass die Gebäudesubstanz des Altbaus in weitaus schlechterem Zustand sei, als zunächst absehbar gewesen war. Vor allem aber waren ursprünglich die Kosten für die Ausweichquartiere vom Bezirksamt schlicht nicht in die Berechnungen mit einbezogen worden – mit mehr als 9 Millionen Euro stellt dieser Posten den weitaus größten Anteil an den nun bekannt gewordenen Kostensteigerungen dar.
In Folge dessen wurden alle Arbeiten gestoppt, die Planungen sollen europaweit neu ausgeschrieben werden und anschließend komplett von vorne beginnen. „Laut Haushaltsplan wurde für die bisherigen Planungen bereits mindestens 1 Million Euro ausgegeben. Diese Kosten wären bei einer Neuausschreibung verloren“, erklärt Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, den Widerstand seiner Partei gegen die Vorgehensweise der Stadträtin.
Doch auch die Schulleitung des Beethoven-Gymnasiums ist nicht glücklich mit der Entscheidung: „Wir haben mit den bisherigen Planern immer vertrauensvoll zusammengearbeitet. Es gab regelmäßige Treffen mit den Schülern und Lehrern unserer Schule im Beisein von Vertretern des Bezirksamtes, in denen wir unsere Ideen und Vorstellungen für eine funktionale Gestaltung des Gebäudes in die Sanierungsplanung einfließen lassen konnten. Jetzt haben wir natürlich die Befürchtung, dass diese Ideen nicht mehr berücksichtigt werden, wenn das Verfahren völlig neu aufgerollt wird“, erklärt die Direktorin Dr. Gunilla Neukirchen.
Aus unserer Sicht soll hier nur die Verantwortung von der Verwaltung auf die Architekten abgeschoben werden.
so Norbert Buchta. Vertreter des Bezirksamts saßen bei allen Bauplanungssitzungen mit den Architekten und der Schule mit am Tisch, hätten dort ihrer Kontrollfunktion nachkommen müssen. „Frau Schellenberg sagt, es habe kein Partizipationsverfahren gegeben. Das stimmt aber offensichtlich nicht. Was soll also nach einer Neuausschreibung konkret anders werden?“ Trotz wiederholter Nachfrage blieb die Stadträtin eine nachvollziehbare Antwort bislang schuldig.
Der Aussage von Stadträtin Schellenberg in der Bezirksverordnetenversammlung, dass die Neuausschreibung „der Schule etwas Ruhe geben würde“, widerspricht die Schulleitung prinzipiell nicht: „Tatsächlich will die Schulgemeinschaft dringend wieder zueinander finden. Eine zweijährige Pause von den Bauarbeiten tut uns allen gut“. Allerdings teilt auch Direktorin Neukirchen die Befürchtung, dass die angekündigte Zeitplanung bei einer kompletten Neuausschreibung nicht zu halten sein wird.
Große Sorgen bereiten den SPD-Fachleuten zudem die groben Verstöße gegen die Haushaltsregeln des Senats. Ab einer Budgetüberschreitung von 350.000 Euro muss unverzüglich eine Meldung an die Senatsverwaltung für Finanzen sowie den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ergehen. Beides erfolgte erst mit großer Verspätung. „Dazu kommt, dass Frau Schellenberg bei den Beratungen für den Bezirkshaushalt 2020/2021 bereits bekannt war, dass der Zeitplan der Sanierung nicht zu halten sein würde.“ Die Investitionsplanungen hätten daher im Vorfeld komplett umgeschrieben werden müssen. „Schlimmstenfalls könnte der Senat nun das komplette Budget streichen und für andere Projekte verwenden,“ regt sich der Lankwitzer Bezirksverordnete Dr. Dmitri Stratievski auf:
Frau Schellenberg kann sich die 19,6 Millionen Euro ja nicht einfach zwei Jahre lang in ihrem Büro in den Tresor legen!
Die SPD-Fraktion setzt sich daher dafür ein, dass die gute Zusammenarbeit mit den bisherigen Planern fortgeführt wird, und nur die Bauleistungen entsprechend der neuen Erkenntnisse neu ausgeschrieben werden. „Neben den gewaltigen Planungskosten, die sonst verloren wären, wollen wir vor allem verhindern, dass es durch die Neuausschreibung zu einem jahrelangen Stillstand kommt“, erklärt Dr. Stratievski.
Link zu den Drucksachen:
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7435
Sofortige Klimaschutz-Maßnahmen gefordert
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist unzufrieden mit der Umsetzung der Berliner Klimaziele in Steglitz-Zehlendorf, und hat daher eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, mit denen neuer Schwung in den ökologischen Umbau kommen soll.
Vor allem soll die Bezirksverwaltung selbst mit gutem Beispiel vorangehen: Hierzu fordert die Partei das Bezirksamt auf, noch bis Ende des Jahres eine Liste aller bezirkseigenen Gebäude vorzulegen, aus der neben dem aktuellen Energiebedarf auch die erforderlichen Maßnahmen hervorgehen, um bis 2030 einen klimaneutralen Betrieb zu erreichen. Geprüft werden soll zudem, bei welchen Gebäuden Sonnenenergie zur Strom- oder Wärmegewinnung genutzt werden kann. Im gleichen Zeitraum möchte die SPD einen vollständigen Verzicht auf fossile Verbrennungsmotoren im bezirkseigenen Fahrzeugpark durchsetzen.
„Der Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Jeder und jede einzelne muss einen Beitrag leisten. Wir fordern daher, dass künftig bei allen Beschlüssen des Bezirksamts oder der BVV geprüft wird, mit welchen Klimabelastungen — gemessen in Tonnen CO2 — diese verbunden sind“, sagt Nobert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD. Klimaschutz müsse auch auf bezirklicher Ebene die oberste Priorität erhalten.
Um den Fortgang der Klima-Maßnahmen verfolgen und gegebenfalls an aktuelle Entwicklungen anpassen zu können, müsse zudem die Informationspolitik des Bezirksamts verbessert werden. Der letzte Sachstandsbericht beleuchtet den Zeitraum von 2013 bis 2015. Hier fordert die SPD neben einer jährlichen Berichterstattung auch die Veröffentlichung der ergriffenen Maßnahmen im Internet. Auch das bezirkliche Klimaschutzkonzept – die letzte Fassung stammt aus dem Jahr 2011 – muss dringend aktualisiert werden.
Bei alledem bereitet der Partei jedoch auch die Sozialverträglichkeit des Klimaschutzes Sorgen: Obwohl eine klimaneutrale Energieversorgung bei allen Neubauten angestrebt werde, dürfe das Ziel, ausreichend bezahlbaren Wohnraum für die Bevölkerung zu schaffen, nicht darunter leiden. Der Berliner Senat könnte hier mit einer klimaschutzorientierten Novelle der Bauordnung Abhilfe schaffen.
„Wir möchten in Steglitz-Zehlendorf intensiv über unsere Vorstellungen für einen klimafreundlichen Bezirk diskutieren, und dabei verstärkt auch zivilgesellschaftliche Gruppen einbeziehen«, erläutert Olemia Flores Ramirez, Sprecherin für Gesundheit in der SPD-Fraktion, die Ziele der Partei.
Links zu den Drucksachen:
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7305
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7306
Wasserrettung in Berlin finanziell absichern!
Die Arbeitsgemeinschaft Wasserrettungsdienst (DLRG, Wasserwacht und ASB) arbeitet ehrenamtlich und finanziert sich weitgehend aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Aber diese Mittel reichen nicht mehr aus, um Berlin mit seinen großen Wasserflächen wirklich umfassend zu schützen.
Die Stationen an allen großen Gewässern sind während der Saison an allen Wochenenden – in der Regel von Freitag- bis Sonntagabend – und an Feiertagen geöffnet. Neben dem Dienst auf dem Wasser werden die Helferinnen und Helfer von den Menschen auch immer häufiger aufgesucht, wenn Erste Hilfe am Ufer benötigt wird.
Allein die DLRG Steglitz-Zehlendorf unterhält drei Wasserrettungsstationen mit jeweils einem Rettungsboot. In diesem Jahr ist ein neues Boot in Dienst gestellt worden, die Kosten dafür beliefen sich auf circa 60.000 Euro. Ein weiteres Boot ist dringend erneuerungsbedürftig. Verbrauchsmaterialien wie Treibstoff oder Mittel für die Erste Hilfe müssen ebenso finanziert werden wie Stations- und Arbeitskleidung, dazu kommen die laufenden Kosten der Rettungsstationen. Dies alles ist nicht allein aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen möglich.
Die SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf setzt sich daher in den Haushaltsverhandlungen für eine Erhöhung der Zuschüsse ein. Die ehrenamtliche Arbeit der Lebensretterinnen und -retter muss jetzt und zukünftig ausreichend finanziert und stetig unterstützt werden. Gerade die jungen Ehrenamtler müssen die notwendige Anerkennung erfahren, und sollten nicht etwa zusätzlich durch finanzielle Hürden abgeschreckt werden.
Fraktion vor Ort in Zehlendorf
Am Samstag, dem 14. September, stellten sich mehrere Mitglieder der SPD-Fraktion dem persönlichen Austausch mit den zahlreichen Besuchern des Zehlendorfer Wochenmarkts zwischen Teltower Damm und Postplatz. Bei strahlendem Sonnenschein freuten sich unter anderem Stadtrat Michael Karnetzki und der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta über die Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Die nächste Gelegenheit zum ungezwungenen „Plausch“ auf dem Wochenmarkt bietet sich allen Interessierten am Samstag, dem 12. Oktober, zwischen 11 und 13 Uhr. Kommen Sie vorbei!