Betroffene des Stromausfalls vom Januar konnten Hotelkosten zurückfordern – allerdings profitierten von diesem großzügigen Angebot des Senats vor allem Besserverdienende, da das Geld zunächst privat vorgestreckt werden musste. Wie die Berliner Zeitung berichtet, ist die Rückerstattung nach rund sieben Monaten endlich abgeschlossen.
Norbert Buchta
Schulentwicklungsplan aktualisieren
In der Gazette erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecher Norbert Buchta, warum eine gute Schulplanung für Bildungsgerechtigkeit unerlässlich ist.
Debatte über Stromausfall
Welche Lehren können aus dem Blackout im Januar gezogen werden? Der Tagesspiegel (hier und hier) und die Morgenpost fassen die Diskussion in der BVV zusammen.
Vorsätze für das neue Jahr
Die SPD-Fraktion will sich weiter für bezahlbares Wohnen, sichere Schulwege und einen zuverlässigen Nahverkehr einsetzen. Auch der Schutz von obdachlosen Menschen ist der SPD sehr wichtig, wie in der Gazette zu lesen ist.
Nachverdichtung in Düppel-Süd
Der Tagesspiegel schreibt über die Anwohnerproteste in der Siedlung an der Potsdamer Chaussee; die SPD fordert vom Bauträger mehr Transparenz und Einbindung der lokalen Akteurinnen und Akteure.
Kein Vergnügen im Haushaltsausschuss
Der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Norbert Buchta kritisiert im Tagesspiegel die Berechnungsgrundlage des Senats, und verspricht, sich entschieden gegen Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu wehren.
SPD-Fraktion bestimmt neuen Vorstand
Die Berliner Woche schreibt über die Vorstandswahl und die Pläne der neuen Vorsitzenden.