Welche Lehren können aus dem Blackout im Januar gezogen werden? Der Tagesspiegel (hier und hier) und die Morgenpost fassen die Diskussion in der BVV zusammen.
Haushalt
Vorsätze für das neue Jahr
Die SPD-Fraktion will sich weiter für bezahlbares Wohnen, sichere Schulwege und einen zuverlässigen Nahverkehr einsetzen. Auch der Schutz von obdachlosen Menschen ist der SPD sehr wichtig, wie in der Gazette zu lesen ist.
Rückkauf des Steglitzer Kreisels
Die Berliner Morgenpost und die Stadtrand-Nachrichten reflektieren die Geschichte von Berlins höchstem Skandal-Bau, und berichten über den Widerstand der SPD-Fraktion gegen die Träume von CDU und Linken.
Straßensozialarbeit auf der Kippe
Der Berliner Finanzsenator hat die Mittel für das wichtige Projekt „Gangway“ im Bezirk gestrichen, die SPD-Fraktion will das nicht hinnehmen. Der Tagesspiegel berichtet über die hitzige Diskussion in der BVV.
Haushalt beschlossen
Die Berliner Morgenpost fasst die bezirklichen Haushaltsberatungen zusammen, die Stadtrand-Nachrichten widmen sich den wichtigen Schulstationen.
Zwei Kitas müssen schließen
Laut RBB müssen die Kitas in der Steinstraße und Unter den Eichen wegen geringer Nachfrage schließen. SPD-Stadträtin Carolina Böhm setzt sich für einen besseren Betreuungsschlüssel ein.
Abschluss der Haushaltsberatungen
Der Tagesspiegel-Newsletter fasst die Diskussion im Plenum der BVV zum Abschluss der bezirklichen Haushaltsberatungen zusammen.
Schulfest für Schulstraße
Die Stadtrand-Nachrichten berichten über Aktionen für mehr Schulwegsicherheit im Bezirk. Auch mehrere Mitglieder der SPD-Fraktionen in der BVV und im Abgeordnetenhaus waren dabei.
Kein Vergnügen im Haushaltsausschuss
Der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Norbert Buchta kritisiert im Tagesspiegel die Berechnungsgrundlage des Senats, und verspricht, sich entschieden gegen Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu wehren.
Bezirkshaushalt beschlossen
Der Tagesspiegel-Newsletter analysiert den Streit um den neuen Bezirkshaushalt und kommt zum Schluss: „Das Tischtuch zwischen Grünen und CDU ist zerrissen“. Am Ende der Debatte wird der Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen.