Jugend und Schule

Die Jugenddisko in der Steglitzer Ahornstraße ist seit über zehn Jahren geschlossen, eine Nachnutzung des Gebäudes ist bislang gescheitert. Nun wagt SPD-Jugendstadträtin einen neuen Anlauf: Bei einem Rundgang im Januar führte sie eine Gruppe junger Menschen aus dem Bezirk durch das Haus, dabei wurden Ideen und Wünsche besprochen. Entscheidend für den Erfolg wird sein, die Anwohnenden an den Plänen zu beteiligen.

Öffnung einer Zeitkapsel: Die ehemalige Senatsjugenddisko in der Ahornstraße in Steglitz ist wahrscheinlich einer der bekanntesten „Lost Places“ des Bezirks. 1960 zunächst als Jazz Saloon eröffnet, wurde es ab 1967 unter dem Namen Pop Inn betrieben, prägte über Jahrzehnte die lokale Musikszene. Generationen von Heranwachsenden machten hier erste Schritte ins Erwachsenenleben. Im Jahr 2013 musste die Disko nach Anwohnerprotesten endgültig geschlossen werden, seither steht das Gebäude leer, diverse Ideen zur Nachnutzung – unter anderem als Kita oder Wohnheim – scheiterten.

Anders als der Kreisel oder der Bierpinsel befindet sich das Pop Inn in Landesbesitz, weshalb es Aufgabe der Politik ist, sich um eine Wiederbelebung zu kümmern – für SPD-Jugendstadträtin Carolina Böhm ein wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit Mitarbeitenden von GSE und bezirklicher Jugendvertretung führte sie Mitte Januar eine Gruppe engagierter junger Menschen aus dem Bezirk durch das Gebäude. Bei dem Rundgang sollte und durfte hemmungslos geträumt und Ideen gesponnen werden. Immer wieder geäußert wurde der Wunsch nach einem selbstverwalteten Haus mit vielfältigen Nutzungen, an dem man „zusammenkommen kann, ohne dick Geld bezahlen zu müssen“. Aber auch von älteren Bürgerinnen und Bürgern, die als Jugendliche hier gefeiert und erste Schritte ins Erwachsenenleben gemacht haben, kam bereits viel Zuspruch – sowie der Wunsch, das Gebäude künftig hin und wieder auch für ihre Generation zugänglich zu machen.

Bis aus dem Träumen Realität wird, muss vor allem geklärt werden, wer die Sanierung des Gebäudes bezahlt – Strom ist vorhanden, aber die Wasser- und Heizungsrohre sind an mehreren Stellen geplatzt, einige Kellerwände sind von Schimmel bedeckt. Begeisterung löste hingegen das erhaltene Inventar in grellen Farben aus – von historischen Werbepostern bis hin zu den Badezimmerfliesen. „Es ist großartig, wie sehr die jungen Menschen für das Projekt brennen“, freute sich Stadträtin Böhm: „Diese kreative Energie müssen wir nutzen, um die vor uns liegenden Hürden aus dem Weg zu räumen und am Ende zu einer tollen Lösung für dieses einzigartige Gebäude zu kommen!“. Die SPD-Fraktion unterstützt den Wunsch nach einer selbstverwalteten Nutzung, jedoch unter der Bedingung einer friedlichen Koexistenz mit der Nachbarschaft. Die Anwohnenden werde man daher rechtzeitig in den Prozess einbinden, verspricht Stadträtin Böhm.

Die SPD-Fraktion setzt sich für verbindliche Regeln für die Kinder- und Jugendvertretung im Bezirk ein. Dafür will die Zählgemeinschaft die Geschäftsordnung der BVV anpassen.

Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange für mehr Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner bei politischen Entscheidungen im Bezirk ein – für erwachsene Menschen konnte dies im Rahmen der von SPD-Stadträtin Carolina Böhm gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten „Leitlinien für Beteiligung“ erfolgreich realisiert werden, nun soll ein Gremium für Kinder und Jugendliche folgen.

„Jeder Mensch hat das Bedürfnis, gehört und ernstgenommen zu werden“, erklärt Böhm. Erfahrungen zeigten: „Mehr Mitsprache führt zu mehr Engagement und einem besseren Miteinander“. Im Jahr 2024 lebten in Steglitz-Zehlendorf rund 48.500 Menschen im Alter von 0 bis 18 Jahren. „Wenn wir wollen, dass sich junge Menschen mit unserem Bezirk, unserer Demokratie identifizieren, dürfen wir nicht länger alle Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg fällen“.

Die SPD-Fraktion möchte daher verbindliche Regelungen treffen, wie die geplante Kinder- und Jugendvertretung künftig in die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung eingebunden werden soll: So soll das Gremium das Recht erhalten, eigene Anträge mit kommunalpolitischem Bezug in die BVV einzubringen und diese auch in öffentlicher Aussprache zu vertreten. Wichtig ist der SPD-Fraktion zudem, dass im Falle einer Ablehnung eine nachvollziehbare Begründung übermittelt wird – in für Kinder und Jugendliche verständlicher Sprache.

Unsere Anträge zur Einrichtung der Kinder- und Jugendvertretung sowie der Anpassung der Geschäftsordnung der BVV

Nachdem sich die Unterrichtsausfälle im Lankwitzer Beethoven-Gymnasium durch Heizungsausfälle, Rohrbrüche und herabfallende Fassadenteile stark gehäuft hatten, wurde 2017 endlich mit der dringend notwendigen Sanierung des Schulgebäudes begonnen. Der erste Bauabschnitt ist mittlerweile fast abgeschlossen, mit dem zweiten sollte im kommenden Jahr begonnen werden.

Vor zwei Wochen wurden die Bezirksverordneten von der zuständigen Stadträtin Maren Schellenberg (Grüne) jedoch darüber informiert, dass sich die Kosten wohl von geplanten 19,6 Mio. auf bis zu 30 Mio. Euro erhöhen werden. Während der Bauarbeiten habe sich herausgestellt, dass die Gebäudesubstanz des Altbaus in weitaus schlechterem Zustand sei, als zunächst absehbar gewesen war. Vor allem aber waren ursprünglich die Kosten für die Ausweichquartiere vom Bezirksamt schlicht nicht in die Berechnungen mit einbezogen worden – mit mehr als 9 Millionen Euro stellt dieser Posten den weitaus größten Anteil an den nun bekannt gewordenen Kostensteigerungen dar.

In Folge dessen wurden alle Arbeiten gestoppt, die Planungen sollen europaweit neu ausgeschrieben werden und anschließend komplett von vorne beginnen. „Laut Haushaltsplan wurde für die bisherigen Planungen bereits mindestens 1 Million Euro ausgegeben. Diese Kosten wären bei einer Neuausschreibung verloren“, erklärt Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, den Widerstand seiner Partei gegen die Vorgehensweise der Stadträtin.

Doch auch die Schulleitung des Beethoven-Gymnasiums ist nicht glücklich mit der Entscheidung: „Wir haben mit den bisherigen Planern immer vertrauensvoll zusammengearbeitet. Es gab regelmäßige Treffen mit den Schülern und Lehrern unserer Schule im Beisein von Vertretern des Bezirksamtes, in denen wir unsere Ideen und Vorstellungen für eine funktionale Gestaltung des Gebäudes in die Sanierungsplanung einfließen lassen konnten. Jetzt haben wir natürlich die Befürchtung, dass diese Ideen nicht mehr berücksichtigt werden, wenn das Verfahren völlig neu aufgerollt wird“, erklärt die Direktorin Dr. Gunilla Neukirchen.

Aus unserer Sicht soll hier nur die Verantwortung von der Verwaltung auf die Architekten abgeschoben werden.

so Norbert Buchta. Vertreter des Bezirksamts saßen bei allen Bauplanungssitzungen mit den Architekten und der Schule mit am Tisch, hätten dort ihrer Kontrollfunktion nachkommen müssen. „Frau Schellenberg sagt, es habe kein Partizipationsverfahren gegeben. Das stimmt aber offensichtlich nicht. Was soll also nach einer Neuausschreibung konkret anders werden?“ Trotz wiederholter Nachfrage blieb die Stadträtin eine nachvollziehbare Antwort bislang schuldig.

Der Aussage von Stadträtin Schellenberg in der Bezirksverordnetenversammlung, dass die Neuausschreibung „der Schule etwas Ruhe geben würde“, widerspricht die Schulleitung prinzipiell nicht: „Tatsächlich will die Schulgemeinschaft dringend wieder zueinander finden. Eine zweijährige Pause von den Bauarbeiten tut uns allen gut“. Allerdings teilt auch Direktorin Neukirchen die Befürchtung, dass die angekündigte Zeitplanung bei einer kompletten Neuausschreibung nicht zu halten sein wird.

Große Sorgen bereiten den SPD-Fachleuten zudem die groben Verstöße gegen die Haushaltsregeln des Senats. Ab einer Budgetüberschreitung von 350.000 Euro muss unverzüglich eine Meldung an die Senatsverwaltung für Finanzen sowie den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ergehen. Beides erfolgte erst mit großer Verspätung. „Dazu kommt, dass Frau Schellenberg bei den Beratungen für den Bezirkshaushalt 2020/2021 bereits bekannt war, dass der Zeitplan der Sanierung nicht zu halten sein würde.“ Die Investitionsplanungen hätten daher im Vorfeld komplett umgeschrieben werden müssen. „Schlimmstenfalls könnte der Senat nun das komplette Budget streichen und für andere Projekte verwenden,“ regt sich der Lankwitzer Bezirksverordnete Dr. Dmitri Stratievski auf:

Frau Schellenberg kann sich die 19,6 Millionen Euro ja nicht einfach zwei Jahre lang in ihrem Büro in den Tresor legen!

Die SPD-Fraktion setzt sich daher dafür ein, dass die gute Zusammenarbeit mit den bisherigen Planern fortgeführt wird, und nur die Bauleistungen entsprechend der neuen Erkenntnisse neu ausgeschrieben werden. „Neben den gewaltigen Planungskosten, die sonst verloren wären, wollen wir vor allem verhindern, dass es durch die Neuausschreibung zu einem jahrelangen Stillstand kommt“, erklärt Dr. Stratievski.

Link zu den Drucksachen:
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7435

Die Spielplatzkommissionen der Bezirke sind die Gremien, in denen über die Erhaltung und Gestaltung aller Spielplätze gesprochen und entschieden wird. In der Kommission sind verschiedene Ämter (Jugend / Gesundheit / Grünflächen), die Bezirksverordneten, das Kinder- und Jugendbüro, die Träger der freien Jugendarbeit und der Bezirkselternausschuss versammelt.

In jedem Jahr stehen Gelder zur Verfügung, die entweder der Renovierung bestehender Anlagen oder der kompletten Neugestaltung von Spielplätzen gewidmet werden können.

Wo wird was gebraucht, welche Bedürfnisse haben die Kinder, aber auch die sie begleitenden Erwachsenen? Wo ziehen in unserem Bezirk gerade viele Familien ein, wann wurde welcher Spielplatz zuletzt überprüft – all diese Fragen werden diskutiert. Seit 2017 wurden mehr als 20 Spielplätze in Steglitz-Zehlendorf renoviert oder ganz neu gestaltet, insgesamt wurden mehr als zwei Millionen Euro dafür ausgegeben. Aktuell sind 19 weitere Projekte in der Bauphase oder in der Planung.

In jedem Jahr fährt die gesamte Spielplatzkommission durch den Bezirk, um sich an ausgewählten Standorten ein Bild zu machen: Von dem was geleistet wurde, also den fertigen Anlagen, aber auch von den Spielplätzen, die als dringend renovierungsbedürftig angesehen werden. Die diesjährige Rundfahrt führte vom Schilfluch über den Brauerplatz, die Blochmannstraße, die Johann-Baptist-Gradl-Anlage und die Schütte-Lanz-Straße bis zum Lützelsteiner Weg.

Es geht nicht immer alles sofort, aber die Arbeit der Spielplatzkommission ist systematisch, sehr ausgewogen und von ihrer demokratischen Zusammensetzung her tragfähig. Wir als SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf begrüßen die Arbeit dieses Gremiums: Der Mehrwert und der Fortschritt in der Gestaltung des öffentlichen Raumes wird überall im Bezirk sichtbar.