Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am Dienstag, den 6. Oktober 2026 einen neuen Vorstand bestimmt. Dabei wurde die bisherige Doppelspitze aus Carolyn Macmillan und Norbert Buchta bestätigt. Rainer Ziffels und Kim Trau werden dem neuen Vorstand als stellvertretende Mitglieder angehören, Ziffels darf zudem seine Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführer fortsetzen. Norbert Buchta ist Vorsitzender der […]
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Kein Verstecken: Opfer von Nazi-Verbrechen müssen im Stadtbild sichtbar bleiben!
Der Stadtrat im sächsischen Heidenau hat am 24. September 2026 beschlossen, dass in der Stadt künftig keine weiteren Stolpersteine im öffentlichen Straßenland mehr verlegt werden sollen. Die SPD warnt schon lange vor jeglicher Zusammenarbeit mit den Rechten: Der Vorgang zeigt, dass es dabei mitnichten – wie oft behauptet – nur um Sachthemen geht. Die Brandmauer […]
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Wenn das keine Zensur ist: Politischer Eingriff in die Stadtbibliothek
Ende Juli berichtete die Presse über einen politischen Eingriff in die Veranstaltungsplanung der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek. Auf Druck von CDU-Bildungsstadträtin Malgorzata Sijbrandij mussten mehrere geplante Drag-Lesungen abgesagt werden. Zudem sollten künftig alle Pressemitteilungen der Bibliothek der politischen Leitung zur Freigabe vorgelegt werden. Carolyn Macmillan, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf, konfrontierte die Stadträtin in einer Schriftlichen Anfrage mit dem […]
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Gerichtsprozess um Steglitzer Kreisel: Keine Rettung auf Kosten der Steuerzahler!
Die SPD-Fraktion wendet sich entschieden gegen die Rettung einer Investitionsruine mit Steuer-Millionen
weiterlesenDrewitz-Bibliothek: Stadträtin streicht queere Veranstaltungen
Die CDU-Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport greift in die Programmautonomie der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek ein. Queere Lesungen müssen abgesagt werden, Veröffentlichungen werden zensiert. Die SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf kritisiert die Eingriffe in die Veranstaltungsplanung und Öffentlichkeitsarbeit scharf. Wie vor wenigen Tagen aus der Presse zu erfahren war, musste die Ingeborg-Drewitz-Bibliothek auf Druck von Malgorzata Sijbrandij, CDU-Stadträtin für Bildung, […]
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SPD-Fraktion dankt langjährigen Mitgliedern
Mit dem Ende der Legislaturperiode endet auch die langjährige Tätigkeit einiger SPD-Bezirksverordneter. Ihr ehrenamtliches Engagement wird uns fehlen! Am 17. Juni tagte die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf zum letzten Mal in dieser Legislatur. Im September wird in Berlin neu gewählt, dann werden auch in der BVV die Karten neu gemischt. Unabhängig vom Wahlausgang werden einige langjährige Fraktionsmitglieder […]
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Gedenken zum 17. Juni
Auch in diesem Jahr wurde wieder des Arbeiteraufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 gedacht, bei dem über 1 Million Menschen gegen die herrschenden Verhältnisse auf die Straße gingen. Auslöser damals waren Versorgungsengpässe und eine Erhöhung der Arbeitsnormen, es wurden jedoch auch Forderungen nach freien Wahlen und der Freilassung politischer Gefangener erhoben. Der Aufstand […]
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Spanische Allee: Dreieinhalb Jahre Winterschlaf
Im September 2022 wurde ein Antrag zur Umwidmung in der BVV Steglitz-Zehlendorf beschlossen. Seither herrscht Stillstand. Im April 1937 wurde die baskische Stadt Guernica von Kampfflugzeugen der deutschen Legion Condor, die auf Seiten des faschistischen Diktators Franco in den spanischen Bürgerkrieg eingriff, bombardiert. Ziel des Angriffs war die Vernichtung der Zivilbevölkerung. Dieses Kriegsverbrechens gedenkt der […]
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Müll: Der Bevölkerung stinkt’s – der BVV (noch) nicht
Müll ist kein angenehmes Thema, und doch ein wichtiges: Die Menge illegal entsorgten Abfalls nimmt immer weiter zu, auch bei uns im Bezirk. Die SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf hat sich der Problematik daher angenommen und versucht mit regelmäßigen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung, das Thema auf der politischen Tagesordnung und im öffentlichen Bewusstsein zu halten. „Müll auf Straßen […]
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Kommunalpolitisches Frühstück: Stammbahn
Im Juni trafen sich interessierte Mitglieder der SPD-Fraktion sowie der Abteilungen mit zwei Experten zum Kommunalpolitischen Frühstück zum Thema Stammbahn. Bereits seit den 1990er Jahren ist der Wiederaufbau der Stammbahn von Potsdam über Düppel-Kleinmachnow, Zehlendorf und Steglitz ins Berliner Zentrum geplant. Mittlerweile ist beschlossen, dass diese als Regionalbahn verkehren soll. Fahrzeiten werden sich damit radikal […]
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