Müll ist kein angenehmes Thema, und doch ein wichtiges: Die Menge illegal entsorgten Abfalls nimmt immer weiter zu, auch bei uns im Bezirk.
Die SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf hat sich der Problematik daher angenommen und versucht mit regelmäßigen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung, das Thema auf der politischen Tagesordnung und im öffentlichen Bewusstsein zu halten. „Müll auf Straßen und in öffentlichen Parks ist nicht nur ein ästhetisches, sondern auch ein soziales und gesundheitliches Problem“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Carolyn Macmillan. „Müllablagerungen finden sich vor allem in Gegenden, an denen die Menschen ohnehin eng bei einander leben.“ Gerade Familien mit Kindern seien auf saubere und sichere Parks und Spielplätze angewiesen.
Wichtig sei daher, illegal abgelagerte Abfälle, Möbel oder Geräte schnell zu entfernen. Doch hier gibt es oft ein Problem: Wer ist eigentlich zuständig? Bereits wenige Meter können einen Unterschied machen, ob der Bezirk, die Berliner Forsten, die Berliner Stadtreinigung (BSR) oder ein privater Entsorger für die Entfernung zuständig ist. Die SPD-Fraktion hat sich daher für einen „Runden Tisch Müll“ im Bezirk eingesetzt, der alle Beteiligten zusammenbringen soll mit dem Ziel, nicht nur die Reinigung besser zu organisieren, sondern auch Strategien zur Vermeidung und Eindämmung zu erarbeiten. Die Zustimmung zu dem Vorschlag fiel jedoch minimal aus, nicht einmal von den Zählgemeinschaftspartnern FDP und Grünen kam Unterstützung. „Das enttäuscht uns sehr – für die Bürgerinnen und Bürger ist die Vermüllung ein ernsthaftes Problem, für die Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordneten aber offenbar nicht“, resümiert Macmillan. Man werde an der Problematik aber weiter dranbleiben, verspricht sie.
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Im Mai wurde ein SPD-Antrag beschlossen, der sich für eine regelmäßige Reinigung der Unterstützungskonstruktion unter der Autobahnbrücke der A 103 am Rathaus Steglitz einsetzt. Hierfür sei die Autobahn GmbH in die Pflicht zu nehmen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Ziffels: „Hinter dem Bauzaun haben sich große Mengen an Abfall angesammelt. Seit die Läden unter der Brücke schließen mussten, gibt es leider keine soziale Kontrolle mehr. Die Autobahn GmbH als Eigentümer muss für eine regelmäßige Reinigung sorgen!“ Ein weiterer Antrag, der es aufgrund des Endes der Legislatur nicht mehr zur Abstimmung geschafft hat, schlägt der BSR vor, bei ihren erfolgreichen Kieztagen künftig auch Schadstoffe anzunehmen. Gerade diese müsse man schließlich aus der Umwelt heraushalten, so Ziffels. Es sei daher sinnvoll, wenn man den Bürgerinnen und Bürgern ein niedrigschwelliges, wohnortnahes Angebot zur Entsorgung unterbreiten würde. Die SPD-Fraktion wird den Antrag in der kommenden Legislatur erneut einbringen.
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