Unsere Themen im Februar 2025:
· Wahlnachlese
· Spiegelwand-Gedenken
· Kältehilfe
· Social Media
· Schafe gerettet
Zum vollständigen Newsletter hier klicken!
Liebe Leserinnen und Leser,
die vergangenen Wochen standen ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Und auch wenn die Arbeit in der BVV in dieser Zeit ihren gewohnten Gang ging, verbrachten auch die Mitglieder unserer Fraktion ihre Wochenenden am Infostand, um mit den Menschen in unserem Bezirk ins Gespräch zu kommen.
Gewählt wurde am vergangenen Sonntag der Bundestag, doch natürlich lässt das schlechte Ergebnis auch uns als Lokalpolitikerinnen und -politiker nicht kalt. Verloren hat die SPD vor allem bei ihrer Kernklientel: Arbeiterinnen und Arbeitern, Angestellten, Menschen mit geringem Einkommen. Erschreckend ist hierbei vor allem, wie viele Wählerinnen und Wähler sich offensichtlich mit ihren Sorgen bei einer in Teilen rechtsextremen Partei aufgehoben fühlen, deren neoliberale Agenda eigentlich nur für eine einzige Gruppe Vorteile bringt: Den Besser- und Bestverdienenden. Die vielen kleinen und großen Erfolge, die die SPD gerade für die wirtschaftlich Schwachen in der zurückliegenden Legislatur erringen konnte, sind hingegen im Dauerkrach der Ampel untergegangen.
Welche Lehren können – müssen – wir daraus für unsere Arbeit im Bezirk ziehen?
Zuallererst muss es darum gehen, den Alltag der Menschen vor Ort spürbar zu verbessern. Das betrifft saubere Straßen und Parks genauso wie pünktliche Bahnen und Busse. Verwaltungshandeln sollte schnell, effizient und transparent sein – vor allem aber muss das finale Ergebnis im Vordergrund stehen, anstelle von langwierigen bürokratischen Prozessen und dem berüchtigten „Behörden-Pingpong“. Nicht alles davon können wir im Bezirk regeln, für vieles ist ganz oder teilweise das Land Berlin zuständig – dennoch werden wir uns hierbei als Bezirksverordnete keinen „schlanken Fuß“ machen, sondern uns intensiv beim Senat für die von den Bürgerinnen und Bürgern gewünschten Verbesserungen einsetzen.
Die Kontrolle sowie das „Anregen“ von Verwaltungshandeln ist oberste Aufgabe der Bezirksverordneten, und diese Aufgabe nehmen wir mit Entschiedenheit und Nachdruck wahr (als aktuelles Beispiel sei die Diskussion zur Zukunft der Kältehilfe in der Februar-BVV erwähnt, mehr dazu finden Sie im Artikel weiter unten in diesem Newsletter). Gerade aus den CDU-geführten Ressorts in der Verwaltung ist dabei immer wieder erstaunlich viel Kreativität bei den Entschuldigungen, warum dieses oder jenes nicht zu machen ist, wahrzunehmen. Anstelle von Ausreden, warum etwas nicht geht, erwarten wir jedoch Vorschläge, was zu tun ist, damit die Dinge möglich werden. Nur so kommen wir heraus aus dem von vielen als erdrückend wahrgenommenen Stillstand in dieser Stadt.
Es geht jedoch nicht nur darum, das Richtige zu tun, sondern auch, gut zu kommunizieren. Leider wird gerade die Sprache der progressiven Parteien immer mehr als „abgehoben“, „akademisch“ und nicht mehr nah an den Menschen wahrgenommen. Zum Teil liegt dies in der Natur der Sache der politischen Arbeit: Wenn in den Ausschüssen um jedes Wort, jedes Komma gefeilscht wird, entstehen mitunter Texte, die selbst für hartgesottene Politik-Enthusiasten nur noch schwer verständlich sind. Um so wichtiger ist es, Anträge und Initiativen nachvollziehbar und allgemeinverständlich zu begründen, klassischen „Politiksprech“ und nichtssagende Floskeln zu vermeiden – aber auch aktiv in die Öffentlichkeit zu gehen, wie zum Beispiel mit diesem Newsletter, mit Postings in den Sozialen Medien, mit Postkarten und Flugblättern sowie unseren Beilagen in der Berliner Woche. Bei all diesen Dingen sind wir bereits gut aufgestellt, und wollen uns dennoch weiter steigern.
Kommunikation ist aber keine Einbahnstraße. Zu guter, sozialdemokratischer Politik gehört auch das aufmerksame Zuhören, Nachfragen, das gemeinschaftliche Entwickeln von Ideen. Wie wichtig das persönliche Gespräch ist, hat auch der zurückliegende Wahlkampf wieder gezeigt. Trotz kaltem, feuchtem und windigem Winterwetter sind viele Passantinnen und Passanten an unseren Infoständen stehen geblieben und haben uns wissen lassen, wo sie „der Schuh drückt“. Dafür sind wir unendlich dankbar! Jetzt, wo das Wetter wieder etwas besser wird, werden wir auch als Fraktion vermehrt „für Sie vor Ort“ sein, und unseren Infostand auf Märkten, Festen und anderen Veranstaltungen aufbauen. Gleichzeitig sind wir wie gehabt telefonisch, per eMail oder in den Sozialen Medien erreichbar, gerne können dort auch Termine für ein persönliches Gespräch vereinbart werden. Diese Kontakte bilden die unverzichtbare Basis unserer Arbeit in der BVV – daher nutzen Sie bitte die Gelegenheit, auf diesem Weg Einfluss auf die Politik in Ihrem Bezirk, Ihrem Kiez zu nehmen!
Abschließend möchten wir Ihnen und uns aber auch noch etwas Hoffnung mit auf den Weg geben: Laut Nachwahl-Analysen können sich noch immer 40 Prozent der Deutschen vorstellen, die SPD zu wählen. Gemessen an den aktuellen 16 Prozent mag das unerreichbar erscheinen. Dennoch beweist es das ungebrochene Bedürfnis der Menschen nach sozialdemokratischer Politik. Klar ist, dass in Zeiten knapper Kassen nicht jeder Wunsch vollumfänglich Wirklichkeit werden kann, dennoch müssen wir im Rahmen der finanziellen, organisatorischen und politischen Möglichkeiten das Beste für die Menschen in unserem Bezirk erreichen – und sei es in kleinen Schritten. Gehen Sie diesen Weg mit uns gemeinsam, wir freuen uns auf Sie!
Mit solidarischen Grüßen,
Ihre
Carolyn Macmillan & Norbert Buchta
Fraktionsvorsitzende