Freitag, 25. Mai 2018

Pressemitteilungen

SPD-Fraktion kämpft für den Erhalt des letzten großen Stadtplatzes im Bezirk


In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Jan Kellermann (Drs. 1670/IV) bekräftigte Stadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne), auf dem „Platz des 4. Juli“ in Lichterfelde noch in dieser Wahlperiode und ungeachtet aller Einwände Fakten schaffen zu wollen. Der Platz soll demnach großflächig entsiegelt und damit seiner bisherigen sozialen Funktion beraubt werden. Die SPD-Fraktion lehnt sowohl das Vorhaben als auch das übereilte Verfahren entschieden ab.

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Themen der SPD-Fraktion für die BVV am 18.05.2016


Kleine Anfragen

Hundeverbot im Widerspruch (Drs. 1669/IV)

Partizipation beim Platz des 4. Juli gewollt? (Drs. 1670/IV)

Wann nimmt die Ombudsstelle im JobCenter ihre Arbeit auf? (Drs. 1671/IV)

Perspektiven für junge Mütter (Drs. 1672/IV)

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Grüne verhindern klares Bekenntnis der BVV zu Standorten zur Unterbringung von geflüchteten Menschen im Bezir


-Grüne Stadtratskandidatin Schellenberg verhindert eine von Grünen gewünschte Änderung-

Mit einem von der SPD-Fraktion mitinitiierten Dringlichkeitsantrag beendet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das unwürdige Geschacher des schwarz-grünen Bezirksamts mit dem Senat um die Einrichtung von Unterkünften für geflüchtete Menschen in Steglitz-Zehlendorf (Drs. 1657/IV). „Die Entscheidung für drei modulare und zwei temporäre Unterkünfte sowie einen Reservestandort schafft Planungssicherheit und klare Bedingungen“, freut sich Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Sie eröffnet die Perspektive, dass die derzeit praktizierte und für alle Beteiligten unbefriedigende Notlösung, bezirkliche Turnhallen für die Erstunterbringung zu nutzen, bald der Vergangenheit angehören könnte.“

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Themen der SPD-Fraktion für die BVV am 20.04.2016

Kleine Anfragen

Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung an Schlachtensee und Krumme Lanke (Drs. 1652/IV)

Angebote der Volkshochschule für geflüchtete Menschen (Drs. 1653/IV)

Wie geht es voran mit der Fuß- und Radfahrerbrücke über den Teltowkanal? (Drs. Nr. 1157/IV) (Drs. 1654/IV)

Sicherheit Einmündung Königsweg in die Lindenthaler Allee (Drs. 1655/IV)

IGA 2017 wirft ihre Schatten voraus (Drs. 1656/IV)

Große Anfrage

Aktueller Verhandlungsstand wegen des Verkaufs des Grünstreifens an der Truman Plaza (Flurstücke 184 und 185) (Drs. 1619/IV)


Anträge

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