Samstag, 23. Februar 2019

Pressemitteilungen

Schwarz-grün verhindert Brandschutz in Schulen

Schwarz-grün verhindert Brandschutz in Schulen

Die SPD-Fraktion hat sich während der Haushaltsberatungen vergeblich dafür eingesetzt, dass 400.000 Euro pro Jahr für Brandschutzmaßnahmen zweckgebunden eingestellt werden, obwohl es bekannt ist, dass es mit dem Brandschutz in Schulen und öffentlichen Gebäuden wie dem Rathaus Zehlendorf schlecht bestellt ist. Die Nutzung ist nur mit Sondergenehmigungen und Auflagen möglich. In einigen Gebäuden gibt es bereits eine ständige Brandwache.

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SPD begrüßt die Berufung einer Ombudsfrau für Korruptionsprävention

SPD begrüßt die Berufung einer Ombudsfrau für Korruptionsprävention

Die SPD-Fraktion begrüßt die Berufung einer Ombudsfrau für Korruptionsprävention, wie sie in diesen Tagen mit der Einstellung von Frau Stefanie Lejeune geschehen ist.

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Michael Karnetzki zum Stadtrat gewählt

Michael Karnetzki zum Stadtrat gewählt

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion Michael Karnetzki zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt.

Im Bezirksamt verantwortet er zukünftig die Abteilungen Immobilien und Verkehr.

 

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Norbert Buchta zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Norbert Buchta zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2012 Norbert Buchta zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Norbert Buchta ist seit 2001 Mitglied der BVV und war seit 2006 stellvertretender Vorsitzender der Fraktion. Seit 2006 leitet er den Haushaltsausschuss und vertritt unter anderem die Interessen der Fraktion im Stadtplanungsausschuss sowie im Ausschuss für Verkehr und Ordnung.

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