SPD setzt 25 Millionen Euro zusätzlich für die Schlaglochbeseitigung im Berliner Straßennetz durch        

Wie der Senat dem Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses in seiner Sitzung am Mittwoch offiziell mitgeteilt hat, werden zur Beseitigung von Winterschäden auf Berliner Straße in diesem Jahr zusätzlich 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Von den in der ersten Stufe bereitgestellten 15 Millionen Euro erhält der Bezirk Steglitz-Zehlendorf alleine 1,6 Millionen. Das entspricht einem Plus von 50 Prozent gegenüber den im Bezirkshaushalt für 2010 veranschlagten Mitteln für den Unterhalt von Straßenland. In einer zweiten Stufe stellt der Senat weitere 10 Mio. € für prioritäre Sanierungsmaßnahmen im Hauptverkehrsstraßennetz zur Verfügung.

Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Steglitz-Zehlendorf Michael Karnetzki: „Die durch den langen, harten Winter entstandenen Straßenschäden in unserem Bezirk, können durch das entschlossene Handeln des Senats nun schnell beseitigt werden. Wir begrüßen den Einsatz unserer Steglitz-Zehlendorfer Mitglieder im Abgeordnetenhaus und die Entscheidung des Senats, den Bezirken dieses zusätzliche Geld zur Straßensanierung zur Verfügung zu stellen.“

Dazu der Steglitz-Zehlendorfer SPD-Abgeordnete und Haushaltspolitiker Holger Thärichen: „Die Finanzlage des Landes Berlin ist nach wie vor extrem angespannt. Trotzdem war uns klar, dass die Beseitigung von Winterschäden in diesem Jahr ohne zusätzliche Mittel nicht zu leisten ist. Unser Bezirk hat etwa 10 Prozent der Straßenfläche in Berlin. Deshalb war es folgerichtig, dass  Steglitz-Zehlenedorf auch einen entsprechend hohen Anteil an den zusätzlichen Mitteln erhält.“

Für Nachfragen: Michael Karnetzki (0151 – 123 555 69)