Dienstag, 11. Dezember 2018
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(Wahlperiode III bis 18.09.2011)

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Erhalt des Universitätsklinikums Benjamin Franklin

Erhalt des Universitätsklinikums Benjamin Franklin  (GAZETTE 11/10)

Erneut haben CDU und ihr grüner Anhang für die Seite der BVV ein Thema durchgesetzt, bei dem keine Entscheidungen im Bezirk getroffen werden. Offensichtlich hat Schwarz-Grün jeden Gestaltungsanspruch für den eigenen Kompetenzbereich verloren. Das Muster der CDU ist bekannt. Ihre Kommunalpolitik beschränkt sich auf die Opposition zum Senat. Alles ist nur ein „rot-roter Kulturkampf“ gegen den Berliner Südwesten. Auch wenn wie beim Flughafen die maßgeblichen Entscheidungen durch Kohl und Diepgen getroffen wurden. Wir müssen sie jetzt ausbaden.

Beim UKBF beschränkt sich die CDU seit Jahren auf Panikmache. Es war die Steglitz-Zehlendorfer SPD, die 2001 und 2010 die Schließung des Klinikums Steglitz verhindert hat. Wir stehen auch weiterhin für seinen Erhalt ein. Darauf können sich alle verlassen. Wer aber wie die CDU in jeder kleinen Veränderung im Standortkonzept sofort die drohende Schließung sieht, der verunsichert die Menschen – und zerredet die Zukunft des UKBF. „Alles soll so bleiben, wie es ist“, ist nicht konservativ, sondern dumm!

Von der unsolidarischen schwarz-gelben Gesundheitspolitik im Bund ganz zu schweigen.

Michael Karnetzki